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Freitag, 20. Mai 2022

Datenschutz: Facebook und Instagram in Europa vor dem Aus?

Das Spiel mit den sozialen Netzwerken samt den dahinterstehenden Datentransfers über den großen Teich ist seit jeher datenschutzrechtlich ein brandheißes Thema. Nun will die europäische Datenschutzbehörde den Datentransfer aus Europa in die USA einstellen. Schon macht das Gerücht vom möglichen Rückzug von Facebook, Instagram und Co. aus Europa die Runde. Aber was ist an dieser Nachricht dran? Und was hat der Mutterkonzern Meta wirklich vor?

Antrag auf Aussetzung der Datenübertragung von Meta

Schon lange gab es datenschutzrechtlichen Streit um den Datenaustausch zwischen der EU und den USA im Rahmen des sogenannten Privacy Shield. Nun steht im Auftrag der irischen Datenschutzbeauftragten Helen Dixon die Aussetzung der Datenübertragung von Meta an. Und damit natürlich auch von Facebook und Instagram. Vorausgegangen war bereits im Jahr 2020 ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), das den Datenaustausch gekippt hatte.

Bliebe es dabei, wäre nach aktueller Lage keine Datenübertragung mehr zulässig. Würde Meta nicht einlenken oder ein anderer Kompromiss erzielt werden, wäre damit der Fortbetrieb von Plattformen wie Instagram und Facebook nicht mehr möglich. Allerdings ist mit dem reinen Antrag der zuständigen Datenschutzbeauftragten noch nichts entschieden.

Zwischenzeitliche Kompromisslösung wahrscheinlich

Nach Angaben einer Sprecherin der Datenschutzbeauftragten habe Meta 28 Tage Zeit, darauf zu reagieren. Neben Meta sind darüber hinaus etliche weitere US-Unternehmen betroffen. Meta ließ jedoch im Rahmen des jährlichen Reports für die US-Börsenaufsicht SEC durchblicken, dass die Datenübertragung an US-Server essenziell für das Funktionieren von Diensten wie Facebook, Instagram und WhatsApp sei.

Allerdings bekräftigte das Unternehmen ebenfalls, dass es keinesfalls die Absicht habe, die europäischen Märkte zu verlassen. Eine Einschränkung des Datentransfers zwischen den USA und der Europäischen Union erscheint vor dem Hintergrund der Bedeutung für zehntausende Unternehmen und hunderte Millionen Menschen wenig wahrscheinlich.

Stattdessen soll eine tragfähige und langfristige Nachfolgelösung gefunden werden. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie die betroffenen US-Unternehmen – allem voran Meta – vor dem Ablauf der 28-Tage-Frist handeln. Und natürlich, welcher Kompromiss hier übergangsweise zustande kommt.

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